Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Seiteninhalt

FREIE WÄHLER setzen Zeichen gegen TTIP

Landesvorstand fordert Mitspracherecht der Bürger und Transparenz bei TTIP

Europaweiter Aktionstag gegen TTIP: Der Landesvorstand der FREIEN WÄHLER warnt vor der Unterzeichnung von TTIP

Der Landesvorstand der FREIEN WÄHLER Bayern hat sich am europaweiten Aktionstag gegen TTIP klar gegen die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens in der bislang vorgesehenen Form ausgesprochen.

In einer Stellungnahme warnen die FREIEN WÄHLER vor den möglichen Gefahren des TTIP-Abkommens für Kommunen, Handwerk und Mittelstand. Kritisiert werden vor allem die vorgesehenen Schiedsgerichte ohne rechtsstaatliche Kontrolle (ISDS) und auch die Geheimdiplomatie der EU und der USA, mit der jede Information oder gar Beteiligung der Bürger verhindert wird.

Weitere Forderungen der FREIEN WÄHLER zu TTIP, CETA und TiSA finden Sie hier