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14. September

Aiwanger: Freie Wähler sind eine Erfolgsgeschichte

Freie Wähler Bayern feiern 30. Geburtstag:

Auf 30 erfolgreiche Jahre konnten die Freien Wähler Bayern (FW) bei ihrem Festakt im Stadttheater Kaufbeuren zurück blicken. Landesvorsitzender Hubert Aiwanger begründete, warum die FW seit der Gründung ihres Landesverbandes im Jahr 1978 stetig an politischem Gewicht gewinnen konnten und nun kurz vor dem Einzug in den Bayerischen Landtag stehen: "Die Freien Wähler sind nicht Selbstzweck, sondern sie dienen den Bürgerinnen und Bürgern. Wir definieren uns als Werkzeug einer bürgernahen Politik: Wir sind Sprachrohr des Bürgers, verlängerter Arm der Kommunalpolitik und das Salz in der Suppe einer ansonsten faden bayerischen Landespolitik."

Das Selbstverständnis der Freien Wähler zog sich als roter Faden durch die Festreden des FW-Landesvorsitzenden, seiner Stellvertreter Bernhard Pohl und Prof. Michael Piazolo sowie des FW-Bundesvorsitzenden und Ehrenvorsitzenden der Freien Wähler Bayern, Armin Grein. Piazolo strich heraus, dass sich die FW nicht nur durch Sachbezogenheit und qualifiziertes Personal definieren: "Im Kern der FW-Politik geht es nicht um reine Sachfragen, sondern um das Wohl des Menschen. Für die Freien Wähler stehen die Bürger, steht die Person, nicht die Partei im Vordergrund des Politischen." Er bezeichnete die FW deshalb als Mittel gegen die Parteiverdrossenheit weiter Bevölkerungskreise und dank ihres Politikansatzes als die wahre Volkspartei, die nach den Grundprinzipien von Subsidiarität, Solidarität, Autonomie und Partizipation handele. Pohl strich heraus, man könne das Leitmotiv der FW auf einen Begriff reduzieren: "Der Bürger". Diese Konzentration auf den Bürger sei auch die Grundlage der Erfolgsgeschichte der Freien Wähler, die auf kommunaler Ebene in den letzten 12 Jahren die Zahl der Landräte von acht auf 15 sowie den Stimmenanteil auf Kreisebene von elf auf nahezu 20 Prozent fast verdoppeln konnten. Pohl forderte, die Anliegen der Kommunen ab 28. September auch im Bayerischen Landtag zu vertreten, da "die Belange des Bürgers nicht an den Gemeinde- oder Kreisgrenzen halt machen und die Geschicke unserer Kommunen mehr und mehr auf der Landesebenemitbestimmt werden."

Auch der FW-Bundesvorsitzende Grein strich die Notwendigkeit von Freien Wählern im bayerischen Parlament heraus: "Bayern braucht die Freien Wähler im Landtag, um die Zukunftsaufgaben in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und soziale Sicherung zu meistern. Aber auch, um aus dem Landtag heraus die Selbstverwaltung unserer Kommunen zu schützen und zu stärken. Die Parteien beherrschen diese Aufgabe nur unzulänglich." Aiwanger fasste zusammen: "Bayern braucht in der aktuellen Situation dringend die FW mit ihrer Erfahrung, Vernunft und Glaubwürdigkeit. Während die CSU ideenlos dem Wahltag entgegen taumelt, bieten wir praktikable Lösungsansätze für die drängenden bayerischen Zukunftsfragen."

Humoristischer Glanzpunkt des Festakts war der Auftritt des Kabarettisten Wolfgang Krebs, der als Stoiber-Double nicht nur mit seinen Nachfolgern im Partei- und Regierungsamt abrechnete, sondern die Festgäste mit seinen bei den Freien Wählern bislang so noch nie gehörten politischen Ratschlägen zu Beifallsstürmen hinriss.