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16. November

Freie Wähler fordern sofortigen Stopp der WM-Fußball-Promotion und Umleitung der Gelder in eine bessere Schulausstattung

Armin Grein zum WM-Rahmenprogramm des Kultusministeriums: Großspurig, chaotisch, überflüssig

Nun hat es Ministerpräsident Stoiber auch noch schriftlich vom Obersten Rechnungshof: Die Aktionen der Staatsregierung zur Steigerung der Fußballverrücktheit (offiziell: WM-Rahmenprogramm) sind unprofessionell, chaotisch und geldverschwenderisch. Ex -Kultusministerin Monika Hohlmeier war dabei nur Vollstreckerin: Der eigentlich Verantwortliche des Debakels ist Ministerpräsident Edmund Stoiber selbst, der sich so lärmend für alles, was mit dem prestigeträchtigen Fußball zusammen hängt, groß macht, und nur zugesehen hat, wie seine Kultusministein immer tiefer in den Dschungel der Machtbesessenheit schlidderte. Landesvorsitzender Armin Grein: "Hier zeigen sich wieder einmal die Auswüchse der 2/3-Mehrheit und eines ständigen Hineinregierens, indem sogar eine staatlich finanzierte Fußball-Promotion ohne Widerspruch bleibt. Höchste Zeit, dass die Freien Wähler dieses Machtkartell aufbrechen."

Die Freien Wähler fordern als Konsequenz aus dem Debakel einen sofortigen Ausstieg der Staatsregierung aus dem WM-Rahmenprogramm. Landesvorsitzender Armin Grein: "Man muss sich das nur einmal ansehen: >Visions of Football<, >Socca Five Tour<, >Bayern am Ball< - das alles ist doch – um einmal ein oberbayerisches Kraftwort zu benutzen – "Schmarrn" und "überflüssig wie ein Kropf".

Der eigentliche Skandal ist in den Augen der Freien Wähler, dass zur gleichen Zeit, in der das Büchergeld eingeführt wurde, um dem Staat ca. 15 Millionen Euro zu sparen, rund ein Viertel dieser Summe, nämlich 4 Millionen für PR-Maßnahmen zur Fußball-WM im Haushalt bereit gestellt werden. Genauer gesagt: für Marketing-Spintisierereien, die außer ein paar PR-Agenturen keinem etwas bringen und dem Staat viel Geld kosten. Armin Grein: "Ich freue mich auf die Fußball-WM, aber dieses Spektakel läuft von selbst, da brauchen wir nicht noch ein staatliches Marketing."

Die Freien Wähler fordern daher einen sofortigen Stopp all dieser Projekte. Für das bereits jetzt zum Fenster hinausgeworfene Geld soll die Staatskanzlei mit ihrem Etat gerade stehen, die gesamten ursprünglich vorgesehenen 4 Millionen Euro sollen einer besseren Schulausstattung zugute kommen.

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