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1. August

Deutliches Alarmsignal - Bayern fällt zurück

Freie Wähler zur IW-Studie - Bayerische Wirtschaft nur noch Rang drei nach Hessen und Baden-Württemberg

Platz 8 bei der Wirtschaftsdynamik und der Verlust der Spitzenposition in Bezug auf Wirtschaftsstärke für 2004 sind deutliche Werte. Die Freien Wähler Bayern fordern die Landesregierung auf, die Verschlechterung der Wirtschaftsdaten ernst zu nehmen und für einen Politikwechsel zu sorgen. Der schwäbische FW-Spitzenkandidat für den Landtag, Bernhard Pohl:" Die Zeit des oberbayerischen Zentralismus ist vorbei, die Wirtschaft braucht endlich bayernweite Wachstumsimpulse".

München - Der Abstieg naht auf leisen Sohlen. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) bescheinigt der bayerischen Wirtschaftspolitik im Gegensatz zur Selbstdarstellung durch die Staatsregierung alles andere als Spitzennoten. Im Bereich der Wirtschaftsdynamik ist Platz 8 für die letzten drei Jahre ein Armutszeugnis, ein Abrutschen auf Platz 3 hinter Hessen und Baden-Württemberg im Bereich Wirtschaftskraft für 2004 ein deutliches Menetekel.

Die Freien Wähler stellen fest, dass es Ministerpräsident Stoiber nicht gelungen ist, die an sich guten wirtschaftlichen Voraussetzungen in Bayern nachhaltig zu sichern. Nun, da die Privatisierungen abgeschlossen sind und das bayerische Tafelsilber verkauft ist, wird deutlich, dass der Staatsregierung die Luft ausgeht. Als größtes Problem sehen die Freien Wähler das große wirtschaftliche Gefälle zwischen Boomregionen – vor allem München und Oberbayern – und echten Problemgebieten wie Oberfranken, dem Bayerischen Wald und Teilen Niederbayerns und Südschwabens. Hier ist es der Staatsregierung nicht gelungen, die wirtschaftliche Situation zu bessern, im Gegenteil: Die Unterschiede sind größer geworden, die Notstandsregionen stehen schlechter da als vorher, das Allgäu ist infrastrukturmäßig abgehängt. Flotte Sprüche und schnelles Geld reichen nicht mehr aus, um diese echten Strukturmängel zu überdecken.

Die Freien Wähler fordern den Ministerpräsidenten endlich zur Umkehr auf. Aktive Wirtschaftsförderung muss landesweit in Angriff genommen werden, nachhaltige Landesentwicklungsprogramme müssen die wirtschaftlich schwachen Regionen sanieren. Bernhard Pohl: "Anstatt München mit Milliardenmitteln einen Transrapid aufzuschwatzen, den Stadt und Umland nicht brauchen geschweige denn wollen, sollte das Geld lieber in die bayernweite gezielte Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur investiert werden. Stoiber hat eine Verpflichtung zur wirtschaftlichen Entwicklung für ganz Bayern. Die bayerische Verfassung endet nicht an den Grenzen des Bezirks Oberbayern".

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