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1. Juli

Freie Wähler fordern Abkoppelung der Bezirkstagswahlen von der Landtagswahl

Zahl der Sitze in den Bezirkstagen soll erhalten bleiben

Die Freien Wähler haben auf ihrer Landesvorstandssitzung am Samstag in Marktheidenfeld die Abkoppelung der Bezirkstagswahlen von der Landtagswahl gefordert. Da die Bezirke zur kommunalen Ebene gehören, setzen sich die Freien Wähler für eine Anbindung der Bezirkstagswahlen an die Kommunalwahlen ein. FW-Landesvorsitzender Armin Grein begründete den Vorstoß der Freien Wähler: "Durch die bisherige Ankoppelung der Bezirkstagswahlen an die Landtagswahl müssen in Zukunft die Bezirkstage verkleinert werden, weil auch der Landtag verkleinert wird. Dies erscheint uns nicht sinnvoll. Würde man die Bezirkstagswahl zusammen mit den Kommunalwahlen alle sechs Jahre durchführen, könnte man das bürgerfreundliche Kommunal-Wahlsystem des Kumulierens und Panaschierens übernehmen und müßte die Bezirkstage nicht verkleinern."

Die Freien Wähler begrüßen die Arbeit der Bezirkstage und halten es für wünschenswert, die Kompetenzen zu stärken. Grein: "Die kommunale Wirtschaftspolitik ist z.B. ein Feld, auf dem man den Bezirkstagen weitere Aufgaben, aber auch Rechte übertragen sollte."

Auf der Vorstandssitzung beschlossen die Freien Wähler des weiteren, ihre Aktivitäten im nächsten Jahr auf die Kommunalwahlen zu konzentrieren. Neue Arbeitskreise sollen neben kommunalpolitischen Rahmenthemen auch landesweite Themen erarbeiten und präsentieren, die später auch als Grundlage für eine erneute Landtagskandidatur dienen können. Eine formelle Verschmelzung der beiden FW-Verbände (Landesverband und Wählergruppe) wurde abgelehnt. Statt dessen wollen beide Verbände aufs engste kooperieren, so wie dies auch der Wille der Delegierten auf der letzten Landestagung der Wählergruppe in Wackersdorf war.

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