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Erstellt: 10. September 2006


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Straßenausbau - ein vielschichtiges Thema

Straßenausbaubeitragssatzung -

ein Sachstandsbericht und Lösungsansätze

So der Titel des Seminars des Bildungswerkes für Kommunalpolitik Bayern e.V. (BKB).

Mit über 40 Teilnehmern aus dem gesamten südbayerischer Raum war der Wintergarten des Hotels Krone dicht besetzt. Das Thema hat einige Brisanz. Nicht umsonst klagen viele Gemeinden über die hohen Kosten des Straßenunterhaltes. Sie sind dabei in einer Zwickmühle, denn das Gesetz fordert ab einem bestimmten Sanierungsumfang oder einer Erweiterung, dass die Anrainer kräftig zur Kasse gebeten werden müssen, zumindest in den meisten Fällen. Diese Anrainer sind aber auch Wähler, die man tunlichst nicht verärgern sollte. Viele Gemeinde warten händeringend auf eine Änderung des kommunalen Abgabegesetzes (KAG) und im Internet haben bereits über 76.000 Personen ihren Unmut Luft gemacht.

Das Seminar unter Leitung von Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Jürgen Raab, Stadtrat und im Vorstand der Freien Wähler in Königsbrunn, zeigte die aktuelle Situation, aber auch Lösungsmöglichkeiten, die bereits andere Bundesländer praktizieren und die deshalb auch höchstrichterlich abgesegnet sind.

Im Übrigen sind hierzu einige interessante Artikel auf dieser Homepage zu finden 

Nach einer regen Diskussion endete der Abend gegen 22.30 Uhr. Viele Teilnehmer konnten neue Gedankenansätze und Sichtweisen mit nach Hause nehmen. Je mehr Personen sich der Tragweite und der Lösungsmöglichkeiten bewusst werden, desto eher kann eine Gesetzesänderung auch in Bayern erfolgen.