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Erstellt: 10. September 2006


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Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen


Am 9. Mai trafen sich die Freien Wähler zu ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthof Krone. Zu Beginn hatte der Vorsitzende und Stadtrat Jürgen Raab die seltene Ehre, langjährige Mitglieder für deren Verbundenheit besonders zu würdigen: Berhard Dachs und Johann Hager wurden für 60 bzw. 50 Jahre Vereinstreue ausgezeichnet. Die Jubilare Wilhelm Bürkle (ebefalls 60 Jahre), Wilhelm Siegl (35 Jahre) und Peter Vogt (25 Jahre) waren leider verhindet. Die Ehrenurkunden werden ihnen aber demnächst persönlich ausgehändigt. In seinem Bericht gab Jürgen Raab einen Abriss der letzjährigen Tätigkeiten auf kultureller und politischer Ebene. Viel Zuspruch erhielt das Spanferkelessen (Herbstfest) im Herbst 2011. Gegenüber 2010 hatte sich mit 87 Gästen die Teilnehmerzahl mehr als verdoppelt. Für dieses Jahr ist das Essen bereits am 19. Oktober geplant. Die Weihnachtsfeier im Café Mozart mit einem hervorragenden bayerischen Büfett ließ das Jahr 2011 ausklingen. Bei der Klausurtagung im Februar wurden die Eckdaten politischen und gesellschaftlichen Wirkens für das neue Jahr gesetzt: Die Freie Wähler Zeitung wird Ende Juni wieder an alle Haushalte verteilt. Während der Gautsch findet die 25. Königsbrunner Stadtmeisterschaft im Tischtennis in der Oppenländerhalle statt. Die Freien Wähler stiften dazu die Pokale und werden sie an die jeweiligen Sieger übergeben. Am 22. August bieten die Freien Wähler im Rahmen des Ferienprogramms die Besichtigung der SQL-Arena Augsburg an. Neben dem bereits erwähnten Herbstfest wollen sie am 19. November das Porschewerk plus Museum besichtigen. Geplant sind außerdem Besuche im Bayerischen Landtag und bei Königsbrunner Unternehmen. Auf poltitischer Ebene berichtete Jürgen Raab über die Situation im Sportpark West. Die von den Freien Wähler iniziierten Projekte Senioren-Sportparcours und Wohnmobilstellplatz werden noch 2012 errichtet. Der Adventure-Golfplatz ist in Planung. Allwettersportplatz und Bachballanlage sind zwar fertig, aber tatsächlich, mangels Umkleiden und Duschen, nur von zwei Vereinen nutzbar. Dies kann nicht hingenommen werden. Die Freien Wähler dringen hier auf die Errichtung von diesen Sanitäranlagen. Die Chokolaterie Café Müller wird nach langem Hin und Her endlich Realität.

Berhard Dachs und Johann Hager mit den FW-Stadträten Irene Tarasenko, Erich Richter und Jürgen Raab

Freien Wähler haben von Beginn an dieses Projekt unterstützt. Der Übergang Lechstraße/Benzstaße liegt den Stadträten der FW schwer im Magen; eine Untertunnelung ist aus Gründen des Wasserschutzes und eine Überbrückung wegen der vorhandenen Privatgrundstücke nicht möglich. Einzige denkbare Lösung wäre eine Verbreiterung der bereits bestehenden Insel, um ein gefahrloses Queren zu ermöglichen. Die geplante Verlegung des Nikolausmarktes und die Errichtung des Touristischen Informationszentrums nahe des Handelsglobus wurde positiv aufgenommen. Da viele Mitglieder von der neuen Wasser-/Abwasserbeitragssatzung direkt betroffen sind, wurde darüber ausführlich diskudiert. Jürgen Raab ging noch einmal auf die rechtliche Seite ein. Die „Wasserrebellen“ fühlen sich ungerecht behandelt, da sie nach altem Berechnungsverfahren ihren Beitrag geleistet und die Umstellung nicht von ihnen zu vertreten ist. Hätte die Stadt damals nach Berechnungsumstellung die Nachforderung gestellt, gäbe es diese Streitigkeiten nicht. Andererseits darf die Stadt nicht auf Einnahmen verzichten, die ihr kraft Gesetz zustehen, will sie nicht riskieren, dass staatl. Fördertöpfe für sie verschlossen bleiben. Zu prüfen wäre, ob eine Berechnung mit dem Globalwert der Wasser-/Abwassereinrichtungen von 1965 mit dem neuen Abrechnungsmodus der Geschoss- und Grundstücksflächen denkbar ist. Alle FW-Stadträte bekundeten die Hoffnung, dass das jetzt durch die „Wasserrebellen“ beantragte Normenkontrollverfahren beim VGH zu einem für beide Seiten guten Ergebnis führen wird. „Die Sache muss vom Tisch und wir sind nicht traurig, wenn es zugunsten der Rebellen ausgeht“. Bei den anschließenden Neuwahlen wurde die Vereinsführung mit Jürgen Raab, Anja Herrmann und Jürgen Haumann im Wesentlichen bestätigt. Neu in den Vorstand wurde Manfred Großhardt als Kassier berufen. Als Schriftführer wurde Werner Berggold gewählt.