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Erstellt: 10. September 2006


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Kein Ausschuss für Schule und Jugend

VON HERMANN SCHMID

Stadtrat In der konstituierenden Sitzung werden Weichen für die nächsten sechs Jahre gestellt

„Am Beginn einer neuen Periode kann man mal was Neues ausprobieren“, versuchte Alwin Jung (Grüne) seinen Ratskollegen den Antrag seiner Fraktionen schmackhaft zu machen, neu einen Ausschuss „Jugend, Schule und Bildung“ einzurichten. Er argumentierte: „Im Wahlkampf haben wir gespürt, dass sich die Jugend schlecht vertreten fühlt – obwohl viel für sie getan wird.“ Dies unterstützte SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Peitzsch.

Im Hauptausschuss, wo dieser Bereich bisher angesiedelt war, habe man „über jugendrelevante Themen sehr selten diskutiert“. Ein eigener Ausschuss würde Jugendfragen mehr Gewicht verleihen. Sein Fraktionskollege Florian Kubsch erinnerte an die Stadtratssitzung zum Thema Jugendzentrum mit vielen jungen Zuhörern: „Rat und Verwaltung waren über die schlechte Situation im Jugendzentrum nicht hinreichend informiert.“ Manfred Buhl (FDP) sprach sich gegen die Idee aus: „Ein Ausschuss für Zielgruppen zu einem Verteilungswettbewerb“.

Dem habe der Stadtrat in der Vergangenheit immer widerstanden. Er empfinde Jugendthemen auch nicht als drängend: „Jugendliche haben sich in den letzten Jahren nicht mit eigenen Anliegen an den Rat gewandt“, stellte er fest, und hätten geringes Interesse an den Wahlen zum Jugendforum gezeigt. Jugendreferentin wurde per Abstimmung gekürt Bürgermeister Fröhlich hätte sich einen Ausschuss für Schulen und Jugend, eventuell noch mit dem Bereich Sport, gut vorstellen können. Doch für die CSU lehnte Fraktionsvorsitzender Alexander Leupolz ab: „Im Hauptausschuss ist bisher in diesem Bereich sehr kompetent gearbeitet worden.“ Diese unterstützten die Freien Wähler (FWG). Mit 23 zu sieben Stimmen setzte sich diese Haltung schließlich durch. Der Bereich Jugend sorgte auch für die einzige bstimmung über die Besetzung der Referentenposten. Die werden üblicherweise so besetzt, dass die Fraktion mit denmeisten Wählerstimmen unter den zwölf Referentenposten als Erste die ihr zustehende Anzahl auswählt und besetzt, dann die zweitstärkste Fraktion, und so weiter – bis die kleinste Fraktion, diesmal die FDP, nehmen muss, was übrig bleibt. Doch diesmal nominierte die SPD Florian Kubsch als Jugendreferenten, obwohl die CSU dafür Petra Zeininger-Benning vorgeschlagen hatte. Die setzte sich mit den Stimmen von CSU, FDP und der von Erich Richter (FWG) durch. Im Hauptausschuss ist sie allerdings nur als Stellvertreterin von Brigitte Holz vertreten, hat als Referentin dort jedoch bei Jugendthemen Rederecht. Haupt-, Bau- und Werkausschuss haben jeweils zwölf Sitze. Davon fallen der CSU sieben, den Grünen und der FDP je einer und SPD und FWG zusammen drei Sitze zu. Statt um den Dritten zu losen, haben sich SPD und FWG auf abwechselnde Besetzung geeinigt. 

Mit Applaus begrüßten Bürgermeister Ludwig Fröhlich (ganz links) und die Stadträte die neuen Kollegen nach der Vereidigung: (von links) Andreas Miller und Ingrid Gärtner von der CSU sowie Florian Kubsch (SPD), Jürgen Raab (Freie Wähler), Gabriele Bauer (Grüne) und Thorsten Hahn (FDP). Foto: Hermann Schmid

In Aufsichtsrat und Verbänden - Posten neu besetzt

 

Stadträte haben auch Sitz und Stimme in Gremien außerhalb des Stadtrats. Auch diese Posten wurden neu besetzt.

● Abwasserzweckverband Von der CSU sind neben Bürgermeister Ludwig Fröhlich dort Christian Wörner, Josef Zeller, Erwin Gruber, Peter Schmalz, Norbert Schwalber und Alexander Leupolz; die SPD entsendet Brigitte John und Florian Kubsch, die FWG Walther Engelhardt, die Grünen Ursula Jung, die FDP Thorsten Hahn.

● GWG-Aufsichtsrat Neben Bürgermeister Ludwig Fröhlich sind dort von der CSU Erwin Gruber und Joser Zeller vertreten, von der SPD Brigitte John, von der FWG Erich Richter. Weitere Mitglieder sind Gertrud Grießer, stellvertretendes Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Augsburg, sowie Dr. Hanfried Müller, Vorstand der Augusta-Bank Raiffeisen-Volksbank.

● Verwaltungsrat Eishalle In das Aufsichtsgremium des Kommunalunternehmens entsendet die CSU Peter Schmalz, Andreas Miller, Norbert Krix, Manfred Bollinger, Erwin Gruber, Peter Henkel und Josef Zeller; die SPD Brigitte John, die FWG Walther Engelhardt und Erich Richter, die Grünen Alwin Jung und die FDP Thorsten Hahn.

● Verwaltungsrat Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte Vertreter in diesem überörtlichen Kommunalunternehmen sind Bürgermeister Ludwig Fröhlich und die Verkehrsreferentin Irene Tarasenko (FWG).

● Erholungsgebieteverein EVA Hier wird Königsbrunn durch Bürgermeister Ludwig Fröhlich und den Naherholungsreferenten Manfred Buhl (FDP) vertreten. 

● Umlegungsausschuss Neben Bürgermeister Ludwig Fröhlich wird Josef Zeller (CSU) entsandt. Weitere bestellte Mitglieder sind Christoph Lindner (Vermessungsamt), Kreisbaumeister Frank Schwindling und Ministerialrat Walter Kießling.

 

Die Ausschüsse und Referenten des neuen Stadtrats

 

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 

(CSU) Norbert Schwalber, Peter Schmalz, Alexander Leupolz, Brigitte Holz, Norbert Krix, Manfred Bollinger und Ingrid Gärtner. (SPD) Wolfgang Peitzsch (FWG) Jürgen Raab, Irene Tarasenko (Grüne) Gabriele Bauer (FDP) Manfred Buhl

● Bau- und Umweltausschuss

(CSU) Christian Wörner, Peter Henkel, Walter Seckler, Alexander Leupolz, Paul Streicher, Barbara Jaser und Andreas Miller (SPD) Sonja Weilbacher, Florian Kubsch (FWG) Walther Engelhardt (Grüne) Alwin Jung (FDP) Manfred Buhl

● Werkausschuss

(CSU) Barbara Jaser, Brigitte Holz, Erwin Gruber, Petra Zeiniger-Benning, Hartmut Siebenhaar, Josef Zeller und Walter Seckler. (SPD) Brigitte John (FWG) Erich Richter, Walther Engelhardt (Grüne) Ursula Jung (FDP) Thorsten Hahn

● Rechnungsprüfungsausschuss

(CSU) Peter Schmalz (Vorsitzender), Norbert Schwalber, Petra Zeininger-Benning, Hartmut Siebenhaar (SPD) Brigitte John (FWG) Jürgen Raab (Grüne) Gabriele Bauer 

● Die Referenten

Schule Ingrid Gärtner (CSU) Landwirtschaft Walter Seckler (CSU) Soziales u. Familie Brigitte Holz (CSU) Jugend Petra Zeininger-Benning (CSU) Öffentliche Sicherheit Alexander Leupolz (CSU) Sport Norbert Krix (CSU) Kultur Barbara Jaser (CSU) Behinderte Sonja Weilbacher (SPD) Umweltschutz Florian Kubsch (SPD) Verkehr Irene Tarasenko (FWG) Stadtentwicklung und Ortsbild Alwin Jung (Grüne) Naherholung Manfred Buhl (FDP)